AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Im Folgenden werden die Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen geregelt, die über diesen Onlineshop zwischen Powerfactory Gebhard UG, Roigergasse 23 + 25, 92559 Winklarn - im Folgenden "Verkäufer" - und dem jeweiligen Käufer - im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshop-Verkäufer (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar.
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den, den Warenkorb betreffenden Button in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den für den Abschluss des Kaufvertrages erforderlichen Button gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde kann jederzeit vor einer verbindlichen Bestellung durch Betätigung des „Zurück-Buttons“ im Browser auf die Seite gelangen, auf der seine Daten erfasst worden sind. Eingabefehler können hier berichtigt werden. Durch Schließen des Internetbrowsers kann der Bestellvorgang abgebrochen werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion \„Drucken\“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
Hat der Kunde eine Zahlungsart mit sofortiger Zahlung gewählt (wie z.B. PayPal / Paypal Plus / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofortüberweisung), kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. Hat der Kunde die Zahlungsart Vorkasse gewählt, kommt der Vertrag bereits dann zustande, wenn der Kunde vor der Annahmeerklärung durch den Verkäufer eine Zahlungsaufforderung mit den entsprechenden Bankdaten erhält. Mit dieser Zahlungsaufforderung nehmen wir Ihr Angebot an.
3. Mit der E-Mail (Auftragsbestätigung) oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird dem Kunden der Vertragstext auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Die aktuellen AGB des Verkäufers können vom Kunden jederzeit auch unter https://www.metzgereibedarf.online/gtc eingesehen werden.
§ 3 Anfertigung von Waren nach Kundenvorgaben
1. Der Kunde stellt dem Verkäufer zur Anfertigung von Waren, die nach bestimmten Vorgaben des Kunden zu erfolgen haben, alle dazu notwendigen Inhalte, wie z.B. Bilder, Texte und Dateien im vorgegebenen Format zur Verfügung.
2. Der Kunde räumt dem Verkäufer die hierzu erforderlichen Nutzungsrechte ein.
3. Der Kunde verpflichtet sich nur solche Daten zu übermitteln, zu deren Nutzung er berechtigt ist und durch deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Verkäufer wird vom Kunden bei der Geltendmachung von etwaigen Ansprüchen Dritter und aller insoweit anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung freigestellt.
§ 4 Beginn Lieferfrist, Lieferung
1. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
2. Die Zustellung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse bzw. bei Zahlung mittels eines Zahldienstleisters wie z.B. PayPal, an die jeweils beim Zahldienstleister angegebene Lieferadresse.
3. Sofern eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war und das Transportunternehmen die bestellte Ware wieder an den Verkäufer zurücksendet, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm diese eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Preise und Versandkosten
1. Die auf der Webseite des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Anfallende Versand- und Lieferkosten werden während des Bestellvorgangs ausgewiesen und sind – sofern nicht anders angegeben - vom Kunden zu tragen.
3. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes Transportunternehmen. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Kunde Verbraucher ist.
4. Im Fall des Versandes in ein Land außerhalb der europäischen Union können weitere Kosten, wie z.B. Zollgebühren oder Steuern anfallen. Diese sind vom Kunden zu tragen und werden nicht an den Verkäufer, sondern unmittelbar an die verantwortliche Stelle gezahlt. Dies gilt auch für die Rücksendung der Ware im Fall eines etwaigen Widerrufs.
§ 7 Zahlungsmodalitäten
1. Während des Bestellvorgangs werden dem Kunden die zur Verfügung stehen Zahlungsoptionen angezeigt. Hierbei kann es sich z.B. um Zahlungsoptionen wie Vorauskasse, Kreditkarte oder die Nutzung von Zahldienstleistern wie z.B. PayPal, Klarna oder Amazon Pay handeln. Während des Bestellvorgangs erhält der Kunde weitere Informationen. Der Verkäufer kann die zur Verfügung stehenden Zahlungsoptionen nach eigenem Ermessen festlegen.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, wenn kein späterer Fälligkeitstermin zwischen den Parteien vereinbart worden ist. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug, sofern der Kunde auf diese Rechtsfolge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist. In diesem Fall hat der Kunde, der Verbraucher ist, dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.
3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie
1. Bei allen Waren aus dem Shop des Verkäufers bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Verkäufer gelieferte neu hergestellte Sachen 12 Monate ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfristen für den Verkäuferregress nach § 445a BGB bleiben unberührt.
3. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Der Umfang einer etwaigen Garantie ist den jeweiligen Garantiebestimmungen zu entnehmen.
§ 9 Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Widerrufsrecht
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere ausführliche Datenschutzerklärung gesondert auf unserer Homepage.
§ 12 Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich den Prüfkriterien von Geprüfter Webshop unterworfen, die im Internet unter https://www.gepruefter-webshop.de/files/6815/2724/8502/Prüfkriterien_Stand_05.2018.pdf einsehbar sind.
§ 13 Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Der Verkäufer ist freiwillig bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstellte teilzunehmen. Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes – Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl.
§ 14 Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Bestellungen von Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Diese AGB wurden von www.gepruefter-webshop.de erstellt und werden regelmäßig auf Rechtssicherheit kontrolliert.
Stand: November 2020
Informationen zur Altgeräteverordnung
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)
Hinweis zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG):
Bitte entsorgen Sie Altgeräte, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle, oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab.
Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Altgeräteverordnung ausdrücklich verboten!
Von uns erhaltene Geräte können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben indem Sie sie ausreichend frankiert per Post an die im Impressum angegebene Adresse zurücksenden.
Altgeräte, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
Zahlungsmöglichkeiten
Sehr geehrter Kunde,
grundsätzlich stehen Ihnen zur Bezahlung Ihrer Bestellung die nachstehenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
Zahlung per Vorkasse
Nach Erhalt der Bestellbestätigung und der darin enthaltenen Rechnungsnummer können Sie Ihre Bestellung per Vorkasse bezahlen. Sobald der Kaufpreis auf unserem Konto eingegangen ist wird die Ware an Sie versandt.
Zahlung per Giropay
Giropay ist ein Online-Bezahlverfahren einiger Banken der deutschen Kreditwirtschaft, das auf der Überweisung des Online-Bankings basiert und speziell für die Anforderungen des Onlinehandels optimiert wurde. Bei der Bezahlung werden Sie vom Online-Shop sicher und direkt zum Online-Banking Ihrer Bank oder Sparkasse geleitet. Hier melden Sie sich wie gewohnt mit Ihren Zugangsdaten an. Nach erfolgreichem Login wird Ihnen automatisch eine Überweisung angezeigt, die alle Details des Kaufs bereits enthält. Um die Überweisung durchzuführen, brauchen Sie jetzt nur noch eine TAN einzugeben. Zu Ihrer Sicherheit erhalten Sie direkt im Anschluss eine Bestätigung über die erfolgreiche Zahlung. Zeitgleich erhält der Händler eine Zahlungsgarantie von Ihrer Bank oder Sparkasse. So erhalten Sie Ihre Ware noch schneller.
Zahlung per Rechnung (Klarna)
Beim Kauf auf Rechnung erhalten Sie erst die Ware und zahlen dann. Zur Abwicklung dieser Zahlungsvariante arbeiten wir mit dem auf Rechnungskauf spezialisierten Partner Klarna zusammen. Mit Klarna Rechnung müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. So können Sie sicher, schnell und bequem einkaufen. Wählen Sie einfach in unserem Bestellprozess die Zahlung per Rechnung aus.
Zahlung per Nachnahme
Bei einer Zahlung per Nachnahme zahlen Sie beim Postboten, wenn Sie die Ware erhalten.
Bitte lassen Sie sich die Zahlung der Nachnahme in Ihrem eigenem Interesse per Quittung bestätigen. Damit haben Sie einen Nachweis, dass im Streitfall die Ware auch tatsächlich bezahlt worden ist. Schon der BGH (VIII ZR 369/04) hat entschieden, dass es keine Vermutung gibt, dass eine Sache, welche per Nachnahme versandt und ausgehändigt worden ist, auch tatsächlich bezahlt wurde.
Zahlung per PayPal
Die Zahlungsweise PayPal ermöglicht es Ihnen in Onlineshops sicher, einfach und schnell bezahlen zu können. Der Kaufbetrag wird dabei sofort auf unser Bankkonto überwiesen. So erhalten Sie Ihre Ware noch schneller. Voraussetzung für die Zahlung mit PayPal ist ein bei PayPal kostenlos registriertes Benutzerkonto. Weitere Informationen über PayPal und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie unter http://www.paypal.de/.
Zahlung per Giropay
Giropay ist ein Online-Bezahlverfahren einiger Banken der deutschen Kreditwirtschaft, das auf der Überweisung des Online-Bankings basiert und speziell für die Anforderungen des Onlinehandels optimiert wurde. Bei der Bezahlung werden Sie vom Online-Shop sicher und direkt zum Online-Banking Ihrer Bank oder Sparkasse geleitet. Hier melden Sie sich wie gewohnt mit Ihren Zugangsdaten an. Nach erfolgreichem Login wird Ihnen automatisch eine Überweisung angezeigt, die alle Details des Kaufs bereits enthält. Um die Überweisung durchzuführen, brauchen Sie jetzt nur noch eine TAN einzugeben. Zu Ihrer Sicherheit erhalten Sie direkt im Anschluss eine Bestätigung über die erfolgreiche Zahlung. Zeitgleich erhält der Händler eine Zahlungsgarantie von Ihrer Bank oder Sparkasse. So erhalten Sie Ihre Ware noch schneller.
Zahlung per Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung erhalten Sie erst die Ware und zahlen dann. Wählen Sie einfach in unserem Bestellprozess die Zahlung per Rechnung aus. Alle notwendigen Informationen finden Sie dann in Ihrer übersandten Rechnung.
Apple Pay
Mit Apple Pay jetzt noch sicherer und schneller bezahlen!
Apple Pay speichert weder Ihre Kartennummer auf Ihrem Gerät oder den Apple Servern, noch werden Daten zu Ihrer Transaktion gespeichert. So können Sie sicher in Geschäften, Apps und im Internet bezahlen. Ganz einfach.
Zahlen Sie per Safari-Browser oder mit Ihrem Apple Endgerät.
Google Pay
Google Pay. Der simple und schnelle Weg zum Bezahlen in Geschäften, in Apps oder im Web. Außerdem können Sie bei Google Partnern Prämien sammeln und Ihre Lieblingskarten speichern - alles an einem Ort.
Ihre Daten bleiben dabei sicher und geschützt.
Ebay Texte
IMPRESSUM
Powerfactory Gebhard UG
Roigergasse 23 + 25
92559 Winklarn
Telefon: 09676 447
Fax: 096769231932
E-Mail: geb.hgmbh@t-online.de
Geschäftsführer: Stephan Gebhard
Registergericht: Amtsgericht Amberg
Handelsregisternummer: B 6360
Ust-ID: DE 321041715
Inhaltlich Verantwortlicher: Stephan Gebhard, Roigergasse 23 + 25 in 92559 Winklarn
Link zur Plattform der Europäischen Kommission zur außergerichtlichen Klärung von Online-Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) gemäß der Verordnung (EU) Nr. 524/2013: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an diesem Schlichtungsverfahren sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Datenschutzerklärung
Nachfolgend informiert der Verkäufer den Kunden über die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch den Verkäufer. Personenbezogene Daten i.S.d. Art. 4 DSGVO sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen (wie z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail, Rechnungen, Bankverbindung etc. sowie das Nutzerverhalten).
Kontaktdaten
Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch folgenden Verantwortlichen:
Verantwortlicher: Stephan Gebhard
Adresse: Roigergasse 23 + 25, 92559 Winklarn
Email: geb.hgmbh@t-online.de
Telefon: 09676 447
Fax: 096769231932
Datenschutzbeauftragter:
Name des Datenschutzbeauftragten: Stephan Gebhard
Adresse: Roigergasse 23
Email: Stephan2507@t-online.de
Telefon: 09676 9231910
Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten
Artikel 6 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) normiert die Voraussetzungen, unter denen die Verarbeitung von personenbezogenen Daten rechtmäßig ist.
Eine Verarbeitung personenbezogener Daten ist demnach rechtmäßig, wenn ein oder mehrere der nachfolgenden Punkte erfüllt sind:
- Der Kunde nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO seine ausdrückliche Einwilligung zu der Verarbeitung erteilt hat,
- die Verarbeitung ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit dem Kunden oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Anfrage des Kunden hin erfolgen, erforderlich,
- für die Verarbeitung besteht nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine rechtliche Verpflichtung des Verkäufers,
- die Verarbeitung ist erforderlich, um lebenswichtigen Interessen des Kunden oder die einer anderen natürlichen Person zu schützen, Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. d DSGVO,
- die Verarbeitung ist gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verkäufer übertragen wurde,
- die Verarbeitung ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verkäufers oder eines Dritten erforderlich, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten des Kunden, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen.
Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Im Folgenden werden die Fälle dargestellt, in welchen personenbezogene Daten vom Kunden erhoben und gespeichert werden:
- Zur Vertragserfüllung
Ebay holt im Rahmen der Bestellung des Kunden die erforderliche Einwilligung für die Verarbeitung personenbezogener Daten ein und leitet die zur Bestellabwicklung erforderlichen Daten im Rahmen der erteilten Einwilligung des Kunden an den Verkäufer weiter.
Hierbei kann es sich u.a. um Bestelldaten, Personenstammdaten und Adressdaten handeln. Der Verkäufer verarbeitet und speichert diese Daten. Des Weiteren kann eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgen (s. Punkt 4 „Weitergabe von Daten an Dritte“ in dieser Datenschutzerklärung).
Die Verarbeitung, Speicherung und mögliche Weitergabe personenbezogener Daten des Kunden an Dritte erfolgt gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zum Zweck der Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und nur soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist. In den übrigen Fällen werden die Daten des Kunden mittels seiner Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO sowie aufgrund berechtigter Interessen des Verkäufers nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet und gespeichert.
- Bei Anmeldung zum Newsletter
Als eBay-Kunde besteht die Möglichkeit, sich im eBay-Shop des Verkäufers für den Newsletter anzumelden. Mit der Anmeldung zum Newsletter ist der Verkäufer als Verkäufer in den Einstellungen des Kunden bei „Mein eBay“ gespeichert. Aufgrund der Einwilligung des Kunden gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO verwendet der Verkäufer die E-Mail-Adresse dafür, dem Kunden regelmäßig einen Newsletter mit Informationen zu den Angeboten des Verkäufers zu senden.
Der Kunde kann sich jederzeit von dem Newsletter abmelden und seine erteilte Einwilligung widerrufen mit der Folge, dass die für den Newslettererhalt hinterlegten Daten vom Verkäufer gelöscht werden und er keinen Newsletter mehr vom Verkäufer erhält. Dies kann zum einen dadurch geschehen, dass der Kunde den Verkäufer als gespeicherten Verkäufer in seinen Einstellungen bei „Mein eBay“ löscht oder dass der Kunde dem Verkäufer über seine Kontaktdaten (siehe Punkt 1 „Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen“ in dieser Datenschutzerklärung) eine Mitteilung zukommen lässt. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt im Falle des Widerrufs unberührt.
- Bei Kontaktaufnahme
Bei Fragen jeglicher Art bietet der Verkäufer dem Kunden die Möglichkeit, mit dem Verkäufer Kontakt aufzunehmen. Die Verarbeitung sowie Speicherung der übermittelten Daten, wie z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse und Daten die Anfrage betreffend, erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen sowie aufgrund berechtigter Interessen des Verkäufers an einer Bearbeitung der an ihn gerichteten Anfrage nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
Speicherdauer und Datenlöschung
Personenbezogene Daten speichert der Verkäufer grundsätzlich nur solange, bis der Zweck, zu dem der Kunde dem Verkäufer die Daten anvertraut haben, erfüllt ist. Danach werden die Daten dauerhaft gelöscht. Bestehen für die Speicherung der personenbezogenen Daten jedoch gesetzliche Aufbewahrungsfristen, so speichert der Verkäufer diese solange, wie er gesetzlich dazu verpflichtet ist. Solche Verpflichtungen ergeben sich regelmäßig durch rechtliche Nachweis- und Aufbewahrungspflichten, die u.a. im Handelsgesetzbuch und der Abgabenordnung geregelt sind, zu Steuerzwecken z.B. zehn Jahre. Nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen werden die Daten dauerhaft gelöscht.
Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung und Speicherung der personenbezogenen Daten gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO kann jederzeit widerrufen werden mit der Folge, dass die Daten – sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen – dauerhaft gelöscht werden.
Weitergehende Rechte, durch die dem Verkäufer eine Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden untersagt werden kann, ergeben sich aus Art. 21 Abs. 1 und Abs. 2 DSGVO. Informationen zu dem sich hieraus ergebenden Widerspruchsrecht sind in dieser Datenschutzerklärung unter dem Punkt 7 “Widerspruchsrecht“ zu finden.
Weitergabe von Daten an Dritte
Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte kann erfolgen:
- wenn der Kunde nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO seine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt hat,
- wenn die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung berechtigten Interessen des Verkäufers oder eines Dritten erforderlich ist, wie z.B. zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen.
- für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
- dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit dem Kunden erforderlich ist, wie z.B. die Weitergabe der Adressdaten an ein Transportunternehmen. Ebenso können Daten an einen Dropshipper weitergegeben werden, der die Waren dann im Auftrag des Verkäufers an den Kunden versendet. Wird Ware vom Kunden bestellt, die an eine andere Adresse als die des Kunden versendet werden soll, so erfolgt dies auf Grundlage der berechtigten Interessen des Verkäufers nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO an einer ordnungsgemäßen Abwicklung des Vertragsverhältnisses.
- gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zum Zwecke der Zahlungsabwicklung an den mit der Zahlungsabwicklung beauftragten Zahlungsdienstleister:
Ebay Zahlungsabwicklung
Die eBay Zahlungsoption steht dem Kunden zur Verfügung, wenn er Google Pay oder Apple Pay als Bezahloption auswählen kann.
Bei Zahlung mittels eBay Zahlungsabwicklung werden die zur Zahlungsabwicklung erhobenen Daten an die zuständige Zahlungsdienstleistungsgesellschaft eBay S.à r.l. („eBay Sarl“), 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxemburg weitergegeben. Die Weitergabe personenbezogener Daten des Kunden erfolgt nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
Bei der Auswahl einer Zahlungsoption an einen Zahlungsdienstleister, wie z.B. Google Pay, Apple Pay oder PayPal gibt eBay die erhobenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zum Zweck der Zahlungsabwicklung an den jeweils ausgewählten Zahlungsdienstleister weiter. Im Falle der Zahlungsoptionen Lastschrift erteilt der Kunde das SEPA Lastschriftmandat dem Zahlungsdienstleister Ratepay. Bei der Zahlungsoption Kreditkarte erfolgt die Zahlungsabwicklung direkt über eBay. Für den Schutz und den Umgang der von eBay erhobenen Daten ist eBay verantwortlich.
Weitere Informationen zur Zahlungsabwicklung von eBay sind abrufbar:
https://pages.ebay.de/payment/2.0/terms.html
PayPal
Bei Zahlung mittels einer von PayPal bereitgestellten Zahlungsart (Lastschrift, Kreditkarte, Ratenzahlung oder Kauf auf Rechnung) erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (kurz „PayPal“).
Wenn der Kunde sich für eine Zahlmethode von PayPal entscheidet, wird er auf die Webseite von PayPal weitergeleitet. Für die Nutzung dieses Dienstes erhebt, verarbeitet und speichert Paypal die Transaktionsdaten, wie z.B. den gezahlten Betrag, technische Nutzungsdaten und Standortdaten. PayPal behält sich für die oben genannten Zahlungsarten die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Hierfür werden Ihre Zahlungsdaten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses von PayPal an der Feststellung der Zahlungsfähigkeit des Kunden an Auskunfteien weitergegeben. Für den Schutz und den Umgang der von PayPal erhobenen Daten ist PayPal verantwortlich.
Weitere datenschutzrechtliche Informationen sind in der Datenschutzerklärung von PayPal abrufbar unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Sofern erforderlich, wurde mit dem in Anspruch genommenen Dienstleister einer Auftragsverarbeitungsvertrag gem. Art. 28 Abs. 3 S. 1 DSGVO geschlossen.
Für den Fall, dass personenbezogene Daten des Kunden in einem Drittland (außerhalb der EU) verarbeitet werden, erfolgt dies im Rahmen der zuvor erteilten Einwilligung des Kunden, im Rahmen der Vertragserfüllung oder aufgrund gesetzlich bestehender Verpflichtungen. Die mögliche Weitergabe erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben. Hier gelten im Besonderen die Regelungen der Art. 44 bis Art. 49 DSGVO.
Interessenbasierte Werbung
Sowohl eBay als auch von eBay ausgewählte Dritte setzen auf den Seiten von eBay Cookies sowie ähnliche Technologien ein. Es werden sog. Session-Cookies verwendet (werden nicht oder nur solange auf Ihrem Endgerät gespeichert, wie Ihr Browser aktiv ist) und solche Cookies und Technologien, die länger auf Ihrem Endgerät gespeichert werden (z.B. permanente Cookies). Sofern es sich um den Einsatz technisch notwendiger Cookies handelt, erfolgt dies gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO im Rahmen der Vertragserfüllung (z.B. Funktion des Warenkorbs) sowie im Rahmen berechtigter Interessen von eBay gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Sofern es sich um Cookies handelt, die z.B. das Nutzerverhalten analysieren oder dem Einsatz von Plugins von Social Media Anbietern dienen, bedarf es der vorherigen Einholung einer Einwilligung des Kunden durch eBay gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO. Der Kunde kann die Einstellungen auf den Seiten von eBay verwalten. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch eBay und dessen jeweiligen Anbieter zu gewährleisten.
Betroffenenrechte
Der Kunde hat das Recht:
- gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über seine vom Verkäufer verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere kann er Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft seiner Daten, sofern diese nicht beim Verkäufer erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
- gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
- gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung seiner beim Verkäufer gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
- gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von ihm bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, er aber deren Löschung ablehnt und der Verkäufer die Daten nicht mehr benötigt, der Kunde diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt oder gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hat;
- gemäß Art. 20 DSGVO seine personenbezogenen Daten, die er dem Verkäufer bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
- gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO seine einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber dem Verkäufer zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass der Verkäufer die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen darf und
- gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn er der Ansicht ist, dass die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten rechtswidrig erfolgt ist. In der Regel kann er sich hierfür an die Aufsichtsbehörde seines üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder am Sitz des Verkäufers wenden.
WIDERSPRUCHSRECHT
SOFERN PERSONENBEZOGENE DATEN DES KUNDEN AUF GRUNDLAGE BERECHTIGTER INTERESSEN DES VERKÄUFERS GEMÄSS ART. 6 ABS. 1 S. 1 LIT. F DSGVO VERARBEITET WERDEN, HAT ER DAS RECHT, GEMÄSS ART. 21 ABS. 1 DSGVO WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SEINER PERSONENBEZOGENEN DATEN EINZULEGEN, SOWEIT DAFÜR GRÜNDE VORLIEGEN, DIE SICH AUS SEINER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN. IN DER FOLGE VERARBEITET DER VERKÄUFER SEINE PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR, ES SEI DENN, ER KANN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE DIE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN DES KUNDEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN.
DER KUNDE KANN EBENSO WIDERSPRUCH GEM. ART. 21 ABS. 2 DSGVO GEGEN DIE VERARBEITUNG VON PERSONENBEZOGENEN DATEN DURCH DEN VERKÄUFER EINLEGEN, DIE GEMÄSS ART. 6 ABS. 1 S. 1 LIT. F DSGVO ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERARBEITET WERDEN MIT DER FOLGE, DASS DER VERKÄUFER PERSONENBEZOGENE DATEN DES KUNDEN NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERARBEITEN DARF.
MÖCHTE DER KUNDE VON SEINEM WIDERRUFS- ODER WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH MACHEN, GENÜGT EINE E-MAIL AN DIE IM IMPRESSUM GENANNTE E-MAIL-ADRESSE.
Hinweis zur Ebay-Datenschutzbestimmung
Für weitere, über die dargestellten Datenverarbeitungen hinausgehende Verarbeitungen von personenbezogenen Daten ist eBay verantwortlich.
Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay sind abrufbar unter:
http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
Stand: November 2020
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsbelehrung für Ebay
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einem Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzten Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Powerfactory Gebhard UG, Roigergasse 23 + 25, 92559 Winklarn, Telefon: 09676 447, Telefax: 096769231932, eMail: geb.hgmbh@t-online.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Paketversandfähige Waren
Wir tragen die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren.
Nicht paketversandfähige Waren
Wir tragen die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren (z.B. Speditionswaren).
Besteht zum Zeitpunkt des Warenkaufs eine eBay Plus Mitgliedschaft und handelt es sich bei dem gekauften Artikel um einen „eBay Plus-Artikel“, so stellt ebay Ihnen ein kostenloses Rücksendeetikett zur Verfügung. Nähere Informationen finden Sie unter: http://pages.ebay.de/help/pay/ebay-plus-returns.html
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht ist bei folgenden Verträgen ausgeschlossen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Für gewerbliche Käufer gilt: Besteht zum Zeitpunkt des Warenkaufs eine eBay Plus Mitgliedschaft und handelt es sich bei dem gekauften Artikel um einen „eBay Plus-Artikel“, so können Sie für die Widerrufserklärung das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
Powerfactory Gebhard UG
Roigergasse 23 + 25
92559 Winklarn
Fax: 096769231932
E-Mail:geb.hgmbh@t-online.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
* nicht Zutreffendes bitte streichen
Diese Widerrufsbelehrung wurde von www.gepruefter-webshop.de erstellt und wird regelmäßig auf Rechtssicherheit kontrolliert. Im Falle einer Abmahnung übernimmt Geprüfter Webshop die vollständige Haftung für die erstellten Rechtstexte.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Die Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen regeln die Verträge, die über die Verkaufsplattform „eBay“ (im Folgenden eBay) oder „CATCH by eBay“ (im Folgenden CATCH by eBay) zwischen Powerfactory Gebhard UG, Roigergasse 23 + 25, 92559 Winklarn - im Folgenden „Verkäufer“ - und dem jeweiligen Kunden - im Folgenden „Kunde“ auf der Plattform eBay im Internet geschlossen werden.
2. Es gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung sowie die jeweils gültigen eBay-Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist jeweils der Verkauf von Waren (Warenkategorien) über die Plattform eBay oder CATCH by eBay als allgemeine Auktionsartikel in den unter § 3 dargestellten Varianten vom Verkäufer an den Kunden. Die Waren können überdies auch über den eBay Shop des Verkäufers angeboten werden.
§ 3 Vertragsschluss
1. Sowohl über die Verkaufsplattform eBay eingestellte Waren des Verkäufers als auch durch Initiative von eBay selbst über die Einkaufsplattform CATCH by eBay eingestellte Waren des Verkäufers sind verbindliche Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages über den jeweiligen Artikel und zu den auf der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
2. Der Kunde kann je nach ausgewähltem Angebotsformat die Ware sofort kaufen, auf die Ware in einer Auktion bieten oder mittels eines Preisvorschlags kaufen. Teilweise können die Angebote als Auktionsangebote mit der Sofort-Kaufen Option verknüpft sein, siehe zu den einzelnen Angebotsformaten auch § 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Vor Absenden einer Bestellung besteht die Möglichkeit der Überprüfung und Änderung in der Bestellübersicht sowie des Abbruchs der Bestellung. Der Kunde kann jederzeit vor einer verbindlichen Bestellung durch Betätigung des „Zurück-Buttons“ im Browser auf die Seite gelangen, auf der seine Daten erfasst worden sind. Eingabefehler können hier berichtigt werden. Durch Schließen des Internetbrowsers kann der Bestellvorgang jederzeit abgebrochen werden.
a) Auktion
Der Verkäufer bestimmt den Startpreis und den Auktionszeitraum (Frist, in welcher das Angebot angenommen werden kann). Wählt der Kunde die Option, ein Gebot abzugeben, dann erlischt das Gebot des Kunden, wenn ein anderer Kunde während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Im Falle einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit dem Kunden zustande, welcher das höchste Gebot zum Ende der Auktion für die angebotene Ware abgegeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich sodann nach dem abgegebenen Gebot (sog. Höchstgebot).
b) Sofort Kaufen Option – Festpreisangebote
Der Kunde kann im Fall des Sofort-Kaufens über den Button „Sofort Kaufen“ die angebotene Ware sofort kaufen, ein Bieten auf den Artikel entfällt. Damit nimmt der Kunde das Angebot zum Kauf des jeweiligen Artikels an. Ein wirksamer Vertrag kommt demnach zustande, wenn der Kunde den Button „Sofort kaufen“ anklickt und den Vorgang danach bestätigt.
Der Kunde kann – sofern verfügbar – auch mehrere Festpreisartikel in einem sogenannten „Warenkorb“ sammeln. Der Kaufvertrag über die im Warenkorb befindlichen Sachen kommt dann zustande, wenn der Kunde diese Angebote durch Klicken auf den Button „Kaufen und Zahlen“ annimmt. Dabei umfasst dieser Vorgang mehrere Schritte: zunächst klickt der Kunde auf „weiter zur Kaufabwicklung“, bestätigt sodann die Lieferadresse und wählt eine Zahlungsart aus. Mit „weiter“ kann der Kunde seine Angaben überprüfen und gegebenenfalls ändern über den Button „ändern“. Sodann klickt der Kunde auf den Button „Kaufen und Zahlen“.
c) Sofort Kaufen Option – Auktionen
Bei dieser Sofort-Kaufen-Option kann der Kunde einen Artikel zum Sofort-Kaufen-Preis kaufen oder ein Gebot abgeben. Die Sofort-Kaufen-Option besteht solange, wie noch kein Gebot auf den jeweiligen Artikel abgegeben worden ist. Wählt der Kunde die Option zum Sofort-Kaufen-Preis, kommt der Vertrag über die angebotene Ware unabhängig vom Auktionszeitraum zustande, wenn der Kunde den Button „Sofort Kaufen“ anklickt und den Vorgang danach bestätigt.
Kunden können auch als Gast bei eBay über die Sofort-Kaufen-Option einkaufen, so dass es keines Kundenkontos bedarf. Zunächst klickt der Kunde auf „Sofort kaufen“ und danach auf „weiter als Gast“, gibt seinen vollständigen Namen, die Lieferadresse, E-Mail-Adresse sowie Zahlungsinformationen und die Telefonnummer an. Anschließend können die Angaben nochmals überprüft und ggf. berichtigt werden. Durch Klicken auf den Button „Kaufen und Zahlen“ kommt der Vertrag über die angebotene Ware schließlich zustande.
d) Preis vorschlagen
Der Kunde kann im Fall von „Preis vorschlagen“ ein verbindliches Kaufangebot mittels des Buttons „Preis vorschlagen“ auf der Angebotsseite des Verkäufers abgeben. Nach dem Klick auf diesen Button sind weitere von eBay vorgegebene Schritte zu durchlaufen. Im Anschluss klickt der Kunde auf den Button „Preisvorschlag senden“. Dieses Angebot des Kunden kann der Verkäufer innerhalb von 48 Stunden annehmen. Wenn der Preisvorschlag des Kunden akzeptiert wird, kommt es zwischen Kunde und Verkäufer zum Vertragsabschluss über die angebotene Ware mit dem vorgeschlagenen Preis. Der Preisvorschlag kann aber auch abgelehnt oder es kann ein Gegenvorschlag unterbreitet werden. Bei einem Gegenvorschlag kann der Kunde diesen ebenfalls innerhalb von 48 Stunden durch Klicken auf den Button „Preisvorschlag annehmen“ annehmen und es kommt zum Vertragsschluss. Bei einer Ablehnung kann der Kunde einen erneuten Preis vorschlagen durch Klick auf den Button „neuen Preisvorschlag senden“. Auch hier kann der neue Preisvorschlag von dem Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen, abgelehnt oder mit einem Gegenvorschlag versehen werden.
e) Senden eines Angebots an unterlegene Bieter
Nach Auktionsende kann es vorkommen, dass der Verkäufer dem Kunden den Artikel, auf den der Kunde geboten hat, zum Verkauf anbietet, obwohl der Kunde nicht Höchstbietender gewesen ist. Mit dem Angebot an unterlegene Bieter kann der Kunde den Artikel zu dem Preis kaufen, der seinem letzten Gebot entspricht.
Ebay sendet dem Kunden hierzu eine E-Mail mit dem Betreff „Sie haben ein Angebot an unterlegene Bieter erhalten“. Je nach Angebot hat der Kunde 1, 3, 5 oder 7 Tage Zeit, das Angebot zu überdenken und zu beantworten. Wenn der Kunde das Angebot akzeptieren möchten, wählt er „Kaufen“ in der E-Mail, wodurch der Vertrag zustande kommt. Der Kunde schließt die Zahlung dann wie bei jedem anderen Kauf bei eBay ab. Der Kunde kann erhaltene Angebote an unterlegene Bieter auch im Bereich „Gebote/Preisvorschläge“ von Mein eBay ansehen und akzeptieren.
Diese Option steht dem Kunden nur zur Verfügung, sofern er diese nicht in den Benachrichtigungseinstellungen in „Mein eBay“ deaktiviert hat.
3. Der Verkäufer versendet dem Kunden nach dem jeweiligen Vertragsschluss eine Eingangsbestätigung der Bestellung sowie weitere Hinweise zur Vertragsabwicklung. Der Verkäufer speichert den Vertragstext und sendet die Bestelldaten sowie den Vertragstext dem Kunden in Textform (per E-Mail oder in Papierformat) zu.
§ 4 Anfertigung von Waren nach Kundenvorgaben
1. Der Kunde stellt dem Verkäufer zur Anfertigung von Waren, die nach bestimmten Vorgaben des Kunden zu erfolgen haben, alle dazu notwendigen Inhalte, wie z.B. Bilder, Texte und Dateien im vorgegebenen Format zur Verfügung.
2. Der Kunde räumt dem Verkäufer die hierzu erforderlichen Nutzungsrechte ein.
3. Der Kunde verpflichtet sich nur solche Daten zu übermitteln, zu deren Nutzung er berechtigt ist und durch deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Verkäufer wird vom Kunden bei der Geltendmachung von etwaigen Ansprüchen Dritter und aller insoweit anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung freigestellt.
§ 5 Beginn Lieferfrist, Lieferung
1. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
2. Die Zustellung erfolgt an die vom Kunden bei eBay angegebene Lieferadresse.
3. Sofern eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war und das Transportunternehmen die bestellte Ware wieder an den Verkäufer zurücksendet, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm diese eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Preise und Versandkosten
1. Die auf der Webseite des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Anfallende Versand- und Lieferkosten werden während des Bestellvorgangs ausgewiesen und sind – sofern nicht anders angegeben - vom Kunden zu tragen.
3. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes Transportunternehmen. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Kunde Verbraucher ist.
4. Im Fall des Versandes in ein Land außerhalb der europäischen Union können weitere Kosten, wie z.B. Zollgebühren oder Steuern anfallen. Diese sind vom Kunden zu tragen und werden nicht an den Verkäufer, sondern unmittelbar an die verantwortliche Stelle gezahlt. Dies gilt auch für die Rücksendung der Ware im Fall eines etwaigen Widerrufs.
§ 8 Zahlungsmodalitäten
Auf der Artikelseite des Verkäufers werden den Kunden die jeweils zur Verfügung stehenden Zahlungsoptionen angezeigt.
1. PayPal
Erfolgt die Zahlung mittels PayPal (Lastschrift, Kreditkarte, oder Kauf auf Rechnung), erfolgt die Zahlungsabwicklung durch den Zahldienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal“).
Die jeweiligen Schritte zur Zahlung mit der vom Kunden ausgewählten Zahlungsart werden während des Bezahlvorgangs angezeigt. PayPal behält sich grundsätzlich eine Adress- und Bonitätsprüfung vor. Im Falle einer etwaigen negativen Bonitätsprüfung kann die Option Kauf auf Rechnung verweigert werden.
2. eBay Zahlungsabwicklung
Erfolgt die Zahlung über die von eBay angebotene Zahlungsabwicklung, wie z.B. PayPal, Klarna, Apple Pay oder Google Pay, ist die zuständige Zahlungsdienstleistungsgesellschaft die eBay S.à r.l. („eBay Sarl“), 22-24 Boulevard Royal,
L2449 Luxemburg. Der Verkäufer tritt seine Zahlungsforderung gegenüber dem Kunden an die eBay Sarl ab. Die Zahlungsabwicklung, bei welcher eBay Sarl auf Dritte (unter anderem Gesellschaften, die Zahlungen verarbeiten und Auszahlungsbeträge auskehren, die Risikoeinschätzungen oder Compliance-Überprüfungen durchführen, Identitätsprüfungen vornehmen oder Zahlungs- oder Auszahlungsmethoden validieren) zurückgreifen kann, erfolgt gegebenenfalls unter einer vorab durchzuführenden Adress- und Bonitätsprüfung durch eBay. Während des Bestellvorgangs erhält der Kunde weitere Informationen. eBay leitet die Zahlungen an den Verkäufer weiter. eBay kann die zur Verfügung stehenden Zahlungsoptionen nach eigenem Ermessen festlegen.
3. Einlösen eines Gutscheins
Wenn der Zahlbetrag über einen Gutschein bezahlt werden soll, ist zu beachten, dass der Gutschein nur für einen Kauf eingelöst werden kann, der auf ebay.de getätigt worden ist und der über PayPal bezahlt wird. Der Gutschein kann nicht in bar ausgezahlt werden und ist nicht übertragbar.
Die e-Bay Nutzungsbedingungen zur Gutschein-Einlösung sind abrufbar unter: https://pages.ebay.de/gutscheine/all/ppxt/
§ 9 Sachmängelgewährleistung, Garantie
1. Bei allen Waren aus dem Shop des Verkäufers bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Verkäufer gelieferte neu hergestellte Sachen 12 Monate ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfristen für den Verkäuferregress nach § 445a BGB bleiben unberührt.
3. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Der Umfang einer etwaigen Garantie ist den jeweiligen Garantiebestimmungen zu entnehmen.
§ 10 Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 11 Widerrufsrecht
1. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
2. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, so steht ihm ein vertragliches Widerrufsrecht dann zu, wenn der Verkäufer am „eBay-Plus“ Programm teilnimmt und es sich bei dem bestellten Artikel um einen „eBay Plus“ Artikel handelt.
§ 12 Hinweise zur Datenverarbeitung
Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere Datenschutzerklärung unter einem separatem Informationspunkt.
§ 13 Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Der Verkäufer ist freiwillig bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstellte teilzunehmen. Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes – Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl.
§ 14 Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Bestellungen von Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
3. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 15 Hinweise zu ebay-Nutzungsbedingungen
Informationen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay sind abrufbar unter:
https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/allgemeine-geschftsbedingungen-fr-die-nutzung-der-deutschen-ebaydienste?id=4259
Stand: November 2020
Informationen zur Altgeräteverordnung
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)
Hinweis zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG):
Bitte entsorgen Sie Altgeräte, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle, oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab.
Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Altgeräteverordnung ausdrücklich verboten!
Von uns erhaltene Geräte können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben indem Sie sie ausreichend frankiert per Post an die im Impressum angegebene Adresse zurücksenden.
Altgeräte, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.